Allgemeine Geschäftsbedingungen

4D ImmoTec UG (haftungsbeschränkt)

Anwendungsbereich
Jedes zwischen 4D ImmoTec UG (haftungsbeschränkt) – im Folgenden 4D ImmoTec – und einem Anbieter oder Interessenten von Immobilienobjekten zustande gekommene Auftragsverhältnis für die von 4D ImmoTec angebotenen Leistungen im Bereich des Ankaufs, des Verkaufs und der Vermietung von Immobilien wird ausschließlich durch die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, sofern sie nicht durch übergeordnete Gesetze und den notariell beurkundeten Kaufvertrag einer Immobilie geregelt sind. Sofern wir mit einem Kunden in laufender Geschäftsbeziehung stehen, gelten diese Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit diesem. Auf die im Internet geltende Netiquette wird ausdrücklich Bezug genommen. Diese ist Bestandteil des Vertrages. Die Haftung der 4D ImmoTec für Störungen innerhalb des Internets und der Datenleitungsverbindungen ist ausgeschlossen.
Dienstleistungen der 4D ImmoTec UG (haftungsbeschränkt)
1. Die 4D ImmoTec kauft und verkauft Immobilien. Auf ihrer Webseite und ggf. auch unter ihren Accounts in den Sozialen Netzwerken bewirbt die 4D ImmoTec die Immobilien und Dienstleistungen im Zusammenhang damit. Sie nutzt ihre Webseite www.4d-immotec.de dazu, die ihr von Anbietern/Verkäufern von Immobilien übertragenen Informationen und die Informationen eigener Immobilien einzustellen und für Immobilieninteressenten zugänglich zu machen. Die 4D ImmoTec behält sich das Recht vor, die eingestellten Informationen jederzeit zu ändern und zu kürzen.
2. Immobilieninteressenten haben die Möglichkeit, die auf der Webseite von 4D ImmoTec enthaltenen Immobilienangebote unentgeltlich abzurufen und auf die jeweiligen Anzeigen zuzugreifen, ohne dass hierauf ein Rechtsanspruch besteht. Die 4D ImmoTec behält sich vor, einem Nachfrager aus wichtigem Grund einen Zugriff auf ihre Webseite zu untersagen.
Vergütung
1. Die 4D ImmoTec fordert derzeit keine Vergütung für die Darstellung der Immobilien auf ihrer Webseite. Sie behält sich aber das Recht vor, im individuellen Fall und/oder zu einem späteren Zeitpunkt eine Vergütung von Dritt-Anbietern zu verlangen.
2. Der Eintritt des Verzugs für den Fall einer Vergütung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die 4D ImmoTec ist berechtigt, für jede Mahnung einen pauschalierten Aufwendungsersatz von EUR 10,00 zu berechnen. Kosten, die durch die Forderungsbeitreibung bzw. bei Rücklastschriften entstehen, werden dem Anbieter zuzüglich einer Bearbeitungspauschale von EUR 20,00 belastet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich die 4D ImmoTec vor, die eigene vertragliche Leistung bis zur Beendigung des Verzugs zurückzuhalten.
Pflichten eines Dritt-Anbieters Sofern die 4D ImmoTec anderen Anbietern erlaubt, Immobilienanzeigen oder andere Informationen und/oder Werbung auf der Webseite www.4d-immotec.de oder weiteren Webseiten oder im Zusammenhang mit Zugängen der 4D ImmoTec zu Sozialen Netzwerken zu veröffentlichen, gelten die folgenden Regeln:

1. Der Anbieter ist für Inhalt, Richtigkeit und die richtige Darstellung der an 4D ImmoTec übertragenen Anzeigen und Datensätze allein verantwortlich und gehalten, die Objektangaben zu überprüfen. Ein Anbieter, der für den Fall eines Immobilienverkaufs eine Maklerprovision beanspruchen möchte, ist verpflichtet, hierauf in seinen Angaben deutlich hinzuweisen und die Höhe der Provision anzugeben.
2. Der Anbieter ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm übertragenen Datensätze keine Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, Namens- und Markenrechte verletzen, wettbewerbskonform sind und nicht gegen sonstige Gesetze verstoßen. Der Anbieter ist verantwortlich dafür, dass seine Daten und Angaben der DSGVO entsprechen und spricht mit Überlieferung der Daten an die 4D ImmoTec zur Darstellung auf der o.g. Webseite die 4D ImmoTec ausdrücklich von der Haftung bzgl. Datenschutzkonformität seiner Daten und Angebote frei.
3. Für falsch übermittelte Daten oder für eine falsche Darstellung richtig übermittelter Daten ist jegliche Haftung der 4D ImmoTec vorbehaltlich der in § 6 geregelten Ausnahmen ausgeschlossen. Der Anbieter stellt die 4D ImmoTec von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen sie wegen Verstoßes gegen Schutzrechte Dritter aufgrund von Anbieterangaben geltend gemacht werden. Der Anbieter ist verpflichtet, die der 4D ImmoTec entstehenden eigenen Anwaltskosten zu erstatten, soweit eine anwaltliche Inanspruchnahme für erforderlich gehalten werden durfte. Eine Erforderlichkeit ist hierbei grundsätzlich zu bejahen, wenn die 4D ImmoTec von einem anwaltlich vertretenen Dritten in Anspruch genommen wird. Die 4D ImmoTec ist berechtigt, ihr übermittelte Datensätze aus wichtigem Grund zu löschen. Ein solcher wichtiger Grund ist insbesondere anzunehmen, wenn deren Inhalte Schutzrechte Dritter verletzen, gegen bestehende Gesetze verstoßen, Dritte eine solche Rechts- bzw. Gesetzesverletzung ernsthaft und nachvollziehbar behaupten und insoweit Ansprüche geltend machen, diese als Werbefläche für das eigene oder ein drittes Unternehmen missbraucht werden oder die erkennbar inhaltlich unrichtig sind. Die 4D ImmoTec verpflichtet sich, die Löschung dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Eine Haftung der 4D ImmoTec für eine zu Unrecht vorgenommene Löschung ist vorbehaltlich der in § 6 geregelten Ausnahmen ausgeschlossen.

Zusatzinformationen
Die 4D ImmoTec ist berechtigt, an Anbieter und Interessenten von Immobilienangeboten weitere Informationen, die in sachlichem Zusammenhang mit dem geschalteten Angebot oder der Nachfrage stehen, zu übertragen. Die 4D ImmoTec ist weiter berechtigt, eigene Angebote unentgeltlich an andere Internetplattformen zur besseren Vermarktung des Angebots zu übertragen. Ein Rechtsanspruch eines Dritt-Anbieters auf eine Übertragung an andere Internetplattformen oder auf eine Übersendung von Zusatzinformationen besteht nicht. Die 4D ImmoTec ist berechtigt, an andere Internetplattformen übertragene Angebote zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn das Angebot gegen die AGB der anderen Internetplattform verstößt oder die andere Internetplattform die Löschung dieses Angebots von der 4D ImmoTec verlangt.
Gewährleistung, Haftung
1. Gewährleistungsansprüche gegenüber der 4D ImmoTec für Darstellungen auf der Webseite www.4d-immotec.de sind beschränkt auf den Anspruch auf Nacherfüllung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Interessent oder Dritt-Anbieter Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch für Folgeschäden, sind vorbehaltlich der in Ziffer 2 geregelten Ausnahmen ausgeschlossen. Ein Recht auf Selbstvornahme gem. § 634 Nr. 2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels von der 4D ImmoTec zur Verfügung gestellten Softwaretools oder Internetzugängen für den Anbieter möglich ist.
2. Die mit diesen Geschäftsbedingungen vereinbarten Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der 4D ImmoTec oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der 4D ImmoTec, für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der 4D ImmoTec oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der 4D ImmoTec beruhen, für die Haftung wegen Vorsatzes, wenn die 4D ImmoTec eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Für die Verwendung nicht von der 4D ImmoTec zur Verfügung gestellter Softwaretools (Fremdsoftware) übernimmt die 4D ImmoTec keinerlei Haftung und bietet hierfür keinen Support. Ebenso ist die Haftung der 4D ImmoTec für die nicht korrekte oder verspätete Übermittlung von Freischaltcodes durch Fremdsoftwarehersteller ausgeschlossen.
4. Die 4D ImmoTec hält ihre technischen Einrichtungen im eigenen und im Interesse der Kunden auf dem aktuellen Stand der Datenübermittlungs- und Sicherungstechnik. Dennoch kann das Auftreten von den Datenverkehr negativ beeinflussenden Faktoren, wie Viren, Attacken von Hackern etc., nicht ausgeschlossen werden. Der Kunde und Dritt-Anbieter versichert ausdrücklich, dass er sich mit diesen Gefahren vertraut gemacht und entsprechende Schutzvorkehrungen für die eigene Datenverarbeitungsanlage getroffen hat.
Werbung
1. Für Dritt-Anbieter, die Produkte bei der 4D ImmoTec online über das Internet bewerben (Bannerwerbung,Advertising), gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere dies sich aus § 4 ergebenden Pflichten für Anbieter sinngemäß.
2. Jegliche Haftung der 4D ImmoTec im Zusammenhang mit einer solchen Werbung und der beworbenen Produkte, insbesondere auch für Werbung von Zugangssoftware zur Webseite der 4D ImmoTec ist vorbehaltlich der in § 6 Ziffer 2 geregelten Ausnahmen ausgeschlossen.
Vertragslaufzeit, Kündigung
1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Dritt-Anbieter und der 4D ImmoTec für Einzelanzeigen endet automatisch mit Ablauf der gebuchten Laufzeit der Anzeige bzw. des Anzeigenkontingents, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die 4D ImmoTec wird rechtzeitig vor Ablauf dieser Laufzeit beim Kunden via e-mail nachfragen, ob er eine Verlängerung der Laufzeit wünscht, ohne zu einer solchen Nachfrage verpflichtet zu sein.
2. Bei individuell vereinbarten Laufzeiten verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweilige Laufzeit die vereinbart wurde, wenn das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Ablauftermin gekündigt wird.
3. Der 4D ImmoTec steht das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages für den Fall zu, dass
– Inhalte veröffentlich werden, die öffentlichen Anstoß erregen können (Erotik, Pornografie), politische extremistische Positionen beinhalten, Personen verunglimpfen oder gegen Strafgesetze eines EU-Landes oder den USA verstoßen,
– der 4D ImmoTec es nicht mehr gestattet ist, ihren Domainnamen zu verwenden,
– der Zugang zum Internet ungeachtet der hierfür maßgeblichen Gründe nicht mehr möglich ist,
– über das Vermögen des Anbieters ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist und dieses nicht innerhalb von drei Monaten seit Eröffnung „ausgenommen mangels Masse“ eingestellt wird oder der Anbieter die eidesstattliche Versicherung nach den § 807, 900 ZPO geleistet hat,
– der Anbieter mit der Zahlung einer Vergütung mehr als 10 Tage in Zahlungsverzug ist; in diesem Fall erstreckt sich das Recht zur fristlosen Kündigung auf sämtliche zwischen dem Anbieter und der 4D ImmoTec unter Zugrundelegung dieser AGB zustande gekommener Vertragsverhältnisse.
4. Jede Kündigung des Vertragsverhältnisses muss in elektronischer Form oder Textform gem. den § 126 a und b BGB erfolgen.
5. Sofern eine fristlose Kündigung durch die 4D ImmoTec vom Anbieter zu vertreten ist, bleibt dieser verpflichtet, die für die Dauer des Vertrages vereinbarte Vergütung zu entrichten. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens durch die 4D ImmoTec bleibt vorbehalten.
Aufrechnungs-, Zurückbehaltungsrecht und Übertragung der Rechte auf Dritte
1. Der Anbieter kann gegen Ansprüche der 4D ImmoTec nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Anbieter nur wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis zu.
2. Der Anbieter ist ohne die Erlaubnis der 4D ImmoTec nicht berechtigt, die ihm aus dem Vertragsverhältnis zustehenden Rechte auf Dritte zu übertragen. Ein Anspruch auf Zustimmung zur Übertragung besteht nicht.
Gerichtsstand
Ist der Anbieter Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches wird als Erfüllungsort Lengerich und als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Münster vereinbart.
Schlussbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anbieters werden nicht Vertragsbestandteil. Der Anbieter verpflichtet sich, jegliche Namens- und Adressänderungen der 4D ImmoTec unverzüglich mitzuteilen. Über den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Vereinbarungen, Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit in jedem Fall der Schriftform. Dies gilt namentlich auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Die übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch für den Fall wirksam, dass einzelne der vorliegenden Klauseln unwirksam sein sollten. Anstelle nichtiger Bestimmungen gilt dasjenige, was die Parteien wirtschaftlich gewollt haben. Entsprechend werden auch offenkundige Vertragslücken ausgefüllt. Die rechtlichen Beziehungen zwischen der 4D ImmoTec und dem Anbieter richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand November 2019

Widerrufsbelehrung

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht im Fernabsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht gilt insbesondere nicht für alle notariell beurkundeten Kauf- oder Verkaufsverträge von Immobilien oder Grundstücken. Dort können eigene und von den AGBs und dem Widerrufsrecht abweichende Bestimmungen wirksam werden. Daher bezieht sich die hier beschriebene Widerrufsbelehrung auf Verträge zur Darstellung von Informationen auf der oder den Webseite(n) der 4D-ImmoTec oder unter ihren Zugängen zu den Sozialen Netzwerken, sofern diese vertraglich geregelt wurden.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (4D ImmoTec UG (haftungsbeschränkt), Blumenweg 2, 49525 Lengerich i.W., Tel.: +49 (0)5481 3055034, Fax: +49 (0)5481 306461, E-Mail: eMail) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die

4D ImmoTec UG (haftungsbeschränkt)

Blumenweg 2

49525 Lengerich i.W.

Tel.: +49 (0)5481 3055034

Fax: +49 (0)5481 306461

E-Mail: eMail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*):

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Ort/Datum: _____________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

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(*) Unzutreffendes streichen.